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Nutzungsbedingungen

 

Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten f√ľr das von der DSK Deutsche Stadt- und Grundst√ľcksentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG, Frankfurter Stra√üe 39, 65189 Wiesbaden (nachfolgend ‚ÄěDSK‚Äú) zur Verf√ľgung gestellte Onlineangebot.

 

1. Allgemeines

DSK betreibt unter der Internetadresse www.zukunft-harzgerode.de ein Internetportal (nachfolgend ‚ÄěPortal‚Äú) zur Information und Beteiligung von B√ľrgern √ľber geplante oder laufende bauliche Projekte. Die Nutzung der von DSK √ľber das Portal zur Verf√ľgung gestellten Angebote erfolgt ausschlie√ülich nach Ma√ügabe dieser Nutzungsbedingungen, die jeder Nutzer jeweils vor Nutzung von Kommentar- bzw. Forumsfunktionen gesondert akzeptieren muss.

Die aktive/mitgestaltende Nutzung des Portals ist ausschlie√ülich nach vorheriger kostenloser Registrierung des Nutzers durch Angabe eines Nutzerpseudonyms (‚ÄěBenutzername‚Äú) und einer f√ľr Dritte nicht sichtbaren E-Mail-Adresse m√∂glich. Jeder Nutzer darf nur einen Benutzernamen nutzen. Der Benutzername wird mit der angegebenen E-Mail-Adresse verkn√ľpft. Die Nutzung des Portals erfolgt ausschlie√ülich zum pers√∂nlichen und privaten Gebrauch.

Der Benutzername darf keine Rechte Dritter, insbesondere Namensrechte, verletzen oder gegen sonstige Rechte versto√üen bzw. in sonstiger Weise anst√∂√üig wirken. DSK beh√§lt sich vor, die vorstehenden Kategorien erf√ľllende Benutzernamen nicht zuzulassen bzw. zu sperren. Eine Mitbenutzung Dritter ist ausgeschlossen.

DSK nimmt mit dem Nutzer ‚Äď sofern erforderlich ‚Äď per E-Mail Kontakt auf. Der Nutzer wird hierf√ľr seine Erreichbarkeit √ľber die von ihm angegebene E-Mail-Adresse gew√§hrleisten.

 

2. Nutzung des Portals

Alle Inhalte, auf die der Nutzer zugreifen kann, unterliegen in der Regel urheberrechtlichem Schutz. Die Nutzung ist ausschließlich zu privaten Zwecken und innerhalb der engen Grenzen des geltenden Urheberrechtsgesetzes zulässig.

Sofern DSK Inhalte zum Herunterladen anbietet, ist auch deren Nutzung ausschließlich zum Privatgebrauch und im Übrigen im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen sowie dieser Nutzungsbedingungen zulässig.

Eine funktionierende Kommunikation der verschiedenen Portal-Nutzer und ein f√ľr alle Nutzer gewinnbringender Einsatz des Portals setzen voraus, dass die Nutzer Rechte Dritter uneingeschr√§nkt beachten und respektvoll miteinander umgehen. Der Nutzer verpflichtet sich daher insbesondere zur Einhaltung nachfolgender Verhaltensregeln:

 

  • Der Nutzer √§u√üert sich weder in E-Mails noch in Beitr√§gen jedweder Art auf dem Portal verletzend, verleumderisch, beleidigend, bedrohend, obsz√∂n, rassistisch oder anderweitig gesetzes- oder sittenwidrig.
  • Das Portal bietet ein Forum zur Meinungs√§u√üerung und Meinungsbildung. Der Nutzer unterl√§sst jede Form werblicher Nutzung.
  • Der Nutzer verpflichtet sich, auf kulturelle und religi√∂se Belange sowie individuelle Meinungen anderer Nutzer angemessen R√ľcksicht zu nehmen.

 

Der Nutzer kann im Rahmen der vom Portal erm√∂glichten Eingabem√∂glichkeiten Informationen zu seiner Person im Rahmen einer Profildarstellung ver√∂ffentlichen (nachfolgend ‚ÄěProfil‚Äú). Der Nutzer sollte bei Anlage seines pers√∂nlichen Profils beachten, dass s√§mtliche Informationen, die darin preisgegeben werden von allen Nutzern des Portals eingesehen werden k√∂nnen. Gleiches gilt f√ľr jegliche Ver√∂ffentlichungen des Nutzers auf dem Portal.

 

3. Links und fremde Inhalte

DSK bietet auf dem Portal ggf. auch Hyperlinks zu anderen Websites an. DSK ist f√ľr den Inhalt dieser verlinkten Websites nicht verantwortlich und hat hierauf keinen Einfluss. Eine umfassende Kontrolle der verlinkten Websites ist DSK nicht m√∂glich, zumal stets mit einer √Ąnderung der verlinkten Inhalte zu rechnen ist. DSK macht sich den Inhalt verlinkter Websites in keinem Fall zu Eigen.

Sofern sich ein Nutzer mittels eigener Beitr√§ge/Inhalte beteiligt, tr√§gt er die alleinige Verantwortung f√ľr s√§mtliche von ihm eingestellten Inhalte.

DSK macht sich Inhalte, die von Nutzern eingestellt werden, nicht zu Eigen. Aufgrund des Umfangs der eingestellten Nutzerinhalte bzw. aufgrund des Echtzeitbetriebs der Diskussionsforen ist DSK nicht in der Lage, diese durchg√§ngig ohne besonderen Anlass zu √ľberpr√ľfen. Der Nutzer verpflichtet sich, soweit ihm Gelegenheit zur eigenst√§ndigen Einstellung von Inhalten geboten wird, nur solche Inhalte verf√ľgbar zu machen, die nicht Rechte Dritter verletzen, wie insbesondere Urheberrechte, Markenrechte oder andere gewerbliche Schutzrechte, das Recht am eigenen Bild und Pers√∂nlichkeitsrechte. Der Nutzer verpflichtet sich ferner insbesondere, keine Inhalte zug√§nglich zu machen, die gegen geltendes Recht versto√üen. Der Nutzer stellt DSK insoweit von etwaigen Anspr√ľchen Dritter, die gegen DSK aufgrund eines im Portal vom Nutzer schuldhaft eingestellten Inhaltes geltend gemacht werden, frei. Dies umfasst auch die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung und/oder Rechtsverteidigung.

DSK ist berechtigt, bei Bekanntwerden eines Versto√ües gegen die vorgenannten Verpflichtungen die entsprechenden Inhalte ohne vorherige Ank√ľndigung vom Portal zu l√∂schen und/oder die Einbindung weiterer Inhalte unter dem betroffenen Nutzernamen zu sperren.

DSK wird Hinweise √ľber etwa rechtsverletzende Hyperlinks oder fremde Inhalte unter der Email-Adresse: info@dsk-gmbh.de entgegennehmen und gegebenenfalls die erforderlichen Ma√ünahmen zur Beseitigung eines rechtswidrigen Zustandes treffen.

 

4. Einräumung von Nutzungsrechten

Sofern der Nutzer auf dem Portal Inhalte einstellt, an denen eigenst√§ndige Rechte, wie Urheber-, Leistungsschutz-, Pers√∂nlichkeits- oder sonstige Rechte bestehen, oder die solche Rechte Dritter ber√ľhren, r√§umt der Nutzer DSK unentgeltlich das einfache, inhaltlich und r√§umlich unbeschr√§nkte sowie zeitlich auf die Dauer der Darstellung der Website im Internet beschr√§nkte Recht ein, diese Inhalte f√ľr eigene, auch werbliche, Zwecke zu nutzen, insbesondere zu vervielf√§ltigen und zu verbreiten oder √∂ffentlich zug√§nglich zu machen, ein. Eine Verpflichtung zur Nutzung der Inhalte besteht nicht. Der Nutzer garantiert DSK, dass er zur Einr√§umung aller vorgenannten Rechte befugt ist und die Rechte bestandskr√§ftig sind. Der Nutzer stellt DSK von etwaigen Anspr√ľchen Dritter, die gegen DSK aufgrund eines im Portal vom Nutzer eingestellten Inhaltes infolge eines Verschuldens des Nutzers geltend gemacht werden, frei. Dies umfasst auch die erforderlichen Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung und/oder Rechtsverteidigung.

5. Verf√ľgbarkeit des Portals

DSK stellt dem Nutzer das Portal nach Ma√ügabe dieser Nutzungsbedingungen unentgeltlich zur Verf√ľgung und ist um eine gute Erreichbarkeit bem√ľht. Eine bestimmte absolute oder durchschnittliche Erreichbarkeitsquote des Portals wird jedoch nicht zugesichert. DSK beh√§lt sich vor, das Portal zu schlie√üen, Interaktionsm√∂glichkeiten abzuschalten oder den Leistungsumfang bzw. die Erreichbarkeit des Portals anderweitig zu √§ndern. Dies kann insbesondere technischen Anforderungen oder ge√§nderten gesetzlichen Rahmenbedingungen geschuldet sein.

6. Haftung

Schadens- und/oder Aufwendungsersatzanspr√ľche des Nutzers gegen√ľber DSK ‚Äď gleich aus welchem Rechtsgrund ‚Äď sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit DSK Vorsatz oder grobe Fahrl√§ssigkeit zur Last f√§llt und/oder bei Verletzung wesentlicher Pflichten nach diesen Nutzungsbedingungen. Wesentliche Pflichten sind abstrakt solche Pflichten, deren Erf√ľllung die ordnungsgem√§√üe Durchf√ľhrung des Nutzungsverh√§ltnisses √ľberhaupt erst erm√∂glicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelm√§√üig vertrauen darf. Der Haftungsumfang ist im Falle von nicht vors√§tzlicher und nicht grob fahrl√§ssiger Verletzung wesentlicher Pflichten gem√§√ü dieser Nutzungsbedingungen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens begrenzt. Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten nicht, sofern DSK zwingend gesetzlich haftet, z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei K√∂rper- oder Gesundheitssch√§den.

7. K√ľndigung des Nutzungsverh√§ltnisses

DSK ist berechtigt, die Nutzbarkeit des Portals jederzeit ohne Angabe von Gr√ľnden zu beenden oder die Bearbeitungsm√∂glichkeit im Rahmen des Forums zu beenden. DSK ist insbesondere zur Sperrung eines Nutzers berechtigt, wenn der Nutzer entgegen Ziffern 2 bis 4 dieser Nutzungsbedingungen das Portal zur Verbreitung rechtsverletzender Inhalte benutzt. Mit Beendigung des Portalbetriebs hat DSK das Recht, s√§mtliche vom Nutzer eingestellten Inhalte unwiderruflich zu l√∂schen. F√ľr eine etwaige Sicherung der Nutzerinhalte ist der Nutzer selbst verantwortlich.

Stand: Mai 2018

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